Gemeindefinanzierung für 2020: Mehr Geld für Erkrath zu erwarten

Gemeindefinanzierung für 2020 : Mehr Geld für Erkrath zu erwarten

Seit der letzten Schätzung von vor drei Monaten sind die geplanten Zuweisungen des Landes an die Kommunen nochmals um 200 Millionen Euro auf insgesamt 12,8 Milliarden Euro gestiegen.

Im Vergleich zu 2019 steigt die Summe damit um rund 438 Millionen Euro. „Erkrath profitiert sehr stark von den erhöhten Zuweisungen“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser. „Erstmals seit 2006 steigt der kommunale Anteil an den Steuereinnahmen des Landes wieder auf die angestrebte Marke von 23 Prozent. Die Städte im Kreis Mettmann können mit den Mitteln die kommunalen Herausforderungen, wie die digitale Infrastruktur in den Schulen, eigenverantwortlich angehen. Dies erreichen wir auch, indem die Schul/Bildungspauschale im Gemeindefinanzierunggesetz (GFG) 2020 für konsumtive Bedarfe verwendet werden kann. Wir setzen unseren Weg der finanziellen Entlastung unserer Städte, begonnen mit der Abschaffung des Kommunal-Solis in 2017, konsequent fort“, so Untrieser. Insgesamt stehen den Kommunen seit der Regierungsübernahme von CDU und FDP 2,2 Milliarden mehr Finanzmittel aus dem GFG zur Verfügung. Das GFG 2020 weist für Erkrath folgende Zuweisungen aus: Die Gesamtzuweisungen steigen auf 8,489 Millionen Euro. Eine Steigerung von 38,6 Prozent (2,362 Millionen) gegenüber 2019. Erkrath erhält 5,087 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen.

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