Familienstärkungsgesetz „Bessere Chancen für Kinder“
Kreis · Mit dem „Familienstärkungsgesetz“ wurden gestern im Bundestag Verbesserungen beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket beschlossen.
„Mit dem Familienstärkungsgesetz wollen wir Familien dabei unterstützen, ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen“, sagt die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll. Mit den Verbesserungen beim Kinderzuschlag sollen zielgerichtet diejenigen Eltern unterstützt werden, die arbeiten, aber nur geringe Einkommen haben und durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. „Mit den vorgesehenen Verbesserungen schaffen wir mehr Erwerbsanreize, denn eine elementare Voraussetzung dafür, Kinder aus der Armut zu holen, ist die Erwerbstätigkeit der Eltern.“
Mit dem Gesetz wird der Kinderzuschlag auf 185 Euro erhöht, die Höchsteinkommensgrenze abgeschafft und die Antragstellung erleichtert. „Wer zusätzliches Einkommen verdient, darf künftig mehr davon behalten. Das ist ein wichtiges Signal dafür, dass sich Leistung lohnt“, so Noll. Darüber hinaus wird das Bildungs- und Teilhabepaket entbürokratisiert und verbessert: Der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen fällt künftig weg. Der Betrag für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf wird von 100 auf 150 Euro pro Schuljahr erhöht. Die Lernförderung erfolgt künftig nicht nur erst bei unmittelbar bevorstehender Versetzungsgefährdung, sondern setzt bereits früher an.
„Im parlamentarischen Verfahren konnte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch weitere Vereinfachungen beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket durchsetzen“, sagt Noll. „Insgesamt haben wir mit dem Familienstärkungsgesetz ein Gesamtpaket auf den Weg gebracht, mit dem wir unseren Kindern mehr Bildung und Teilhabe und damit eine bessere Zukunft ermöglichen!“
