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Stopp zum Bau der CO-Pipeline: Grüne sind enttäuscht über Landtagsentscheidung

Stopp zum Bau der CO-Pipeline : Grüne sind enttäuscht über Landtagsentscheidung

Enttäuscht sind Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath über die Ablehnung des Antrages zur Aufhebung des CO-Pipeline Gesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag am vergangenen Mittwoch durch alle anderen Parteien und sogar die örtlichen Landtagsabgeordneten.

Nachdem die juristischen Möglichkeiten zur Verhinderung der Inbetriebnahme der Giftgasleitung weitgehend ausgeschöpft sind, hatte die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erneut beantragt, diese politisch zu stoppen, um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger entlang der Trasse zu gewährleisten.

Peter Knitsch, Sprecher der Erkrather Grünen, der die Diskussion im Landtag vor Ort verfolgt hat: “Wir hatten gehofft, dass nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts bei Landesregierung und Landtagsmehrheit zumindest Bewegung in die Diskussion kommt. Dies war leider nicht der Fall, es wurden im Wesentlichen die bekannten Positionen wiederholt“.

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Die Grünen werden wie auch der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) sowie die Bürgerinitiativen entlang der Trasse den Kampf gegen die Inbetriebnahme der Pipeline trotzdem nicht aufgeben. Wissenschaftliche Gutachten sowie die letzten vierzehn Jahre ohne Leitung belegen nach ihrer Auffassung ausreichend, dass diese auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht notwendig ist, da die Herstellung der für die Kunststoffproduktion benötigten Ausgangsmaterialien auch an den Produktionsstandorten selbst erfolgen kann.

Die Folgen einer etwaigen Leckage oder auch eines gezielten Anschlages für die Menschen durch das Kohlenmonoxid seien derart gravierend, dass ein Betrieb nicht vertretbar sei. Bis zur von der Firma Covestro (ehemals Bayer) geplanten Inbetriebnahme in einigen Jahren wollen die Grünen deshalb weiter versuchen, die übrigen Parteien von ihrer Haltung zu überzeugen.