Schwierige finanzielle Lage der Stadt CDU fordert Mut für die richtigen Entscheidungen
Erkrath · Angesichts der sehr angespannten Haushaltslage der Stadt in diesem Jahr, mahnt die CDU-Fraktion Erkrath, in den beginnenden Haushaltsberatungen klug die Weichen für die Zukunft Erkraths klug und weitsichtig zu stellen.
„Wir können nur das ausgeben, was wir auch einnehmen“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Jöbges nach den Haushaltsberatungen seiner Fraktion am Wochenende. „Und um unsere Einnahmen steht es schlecht“. Sinkende Gewerbesteuereinnahmen durch Corona und gleichzeitig steigende Belastungen durch die Pandemie, die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer, dringend notwendige Baumaßnahmen, nicht zuletzt auch als Folge der Brandstiftung in Schule und Kindergarten, belasten den städtischen Haushalt enorm. „Wir sind Land und Bund für ihre Hilfspakete sehr dankbar, doch reichen die angekündigten Gelder kaum, um Löcher im Haushaltssäckel zu stopfen. Wir müssen vielmehr dringend und sehr schnell, unsere eigenen Anstrengungen verstärken, gerade auch um nicht noch weiter gegenüber unseren Nachbarstädten abzufallen,“ so Jöbges.
Städte wie Haan und Hilden hätten bereits in der letzten Jahren in großem Umfang neue Gewerbegebiete ausgewiesen, Erkrath bleibe weiterhin die Stadt im Kreisgebiet mit den schlechtesten Perspektiven, die kommunalen Einnahmen durch mehr Gewerbesteuer zu konsolidieren. „Wir brauchen die gemeinsame, massive Anstrengung aller politisch Verantwortlichen im Rat der Stadt, damit wir die finanzielle Grundlage von Erkrath endlich auf solide Füße stellen können,“ appelliert Jöbges. „Attraktive Gewerbegebiete für Unternehmen sind das A und O. Hier geht es ganz klar auch um die richtigen kommunalpolitischen Signale an die Wirtschaft Wir können es uns – im wahrsten Sinne des Wortes – nicht länger leisten, mit Taktieren, Verzögerungsstrategien und einem Klima der Verunsicherung mögliche Interessenten regelrecht abzuschrecken.“
Für die anstehenden Beratungen zum Haushalt der Stadt wirbt die CDU um das gemeinschaftliche Engagement aller im Rat vertretenen Fraktionen, den eng geschnürten Haushalt nicht noch durch weitere Forderungen zu überlasten und gemeinsam den in Erkrath ansässigen Unternehmen eine Wachtstumsperspektive zu geben und die Ansiedlung von neuen Unternehmen in unserer Stadt massiv voranzutreiben. „Wir alle wollen auch künftig das Leben in Erkrath attraktiv gestalten. Dazu gehört auch die Bereitschaft und ein stückweit guter Wille, die richtigen Weichen dafür zu stellen“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende.
