Es ist kompliziert
Hochdahl · Im Oktober gab es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung einen Sachstand zur Sozialen Stadt.
(RG) Mit der Sitzungsvorlage 168/2017 wurde im Ausschuss über den Einzelförderantrag für die Maßnahme 'B 1 Rahmenkonzept Grün- und Spielflächen‘ für das Programmjahr 2018 entschieden. Mit der Vorlage erhielten die Ausschussmitglieder auch einen aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Sozialen Stadt und zum Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Darin enthalten ist auch ein Zeitplan für alle Maßnahmen aus dem integrierten Handlungskonzept. Um es mit den Worten einer Beziehungsstatusanzeige in den sozialen Medien zu sagen: "Es ist kompliziert."
Das erfreuliche vornweg: Für das Forum Sandheide wurde bereits Anfang Mai 2017 im Rahmen des Investitionspakts der Förderantrag bei der Bundesregierung eingereicht. Das Gesamtvolumen betrug 3,761 Millionen Euro Anfang August ging der Zuwendungsbescheid in der beantragten Höhe von 3,385 Millionen Euro bei der Stadt ein. Vor Beginn der Arbeiten wird ein Nutzungsüberlassungsvertrag abgestimmt und anschließend ein Kaufvertrag mit dem Eigentümer des Gebäudes an der Hildener Straße 28 geschlossen. Die Sprach-Kita Gretenberg, für die Mittel aus dem Bundesprogramm Sprach-Kitas beantragt wurden, befindet sich sogar schon in der Umsetzung.
Ganz so einfach lief es mit der Beantragung der Förderung für die Soziale Stadt für das Programmjahr 2017 nicht. Insgesamt wurden in 2017 Fördermittel für die vorbereitende Untersuchung für den Stadtweiher, der Sandheider Markt, Quartiersmanagement und Leerstandsmanagement, Projekt- und Prozessmanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Mittel für den Verfügungsfond beantragt. Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung lag noch kein Zuwendungsbescheid vor. Über die Bekanntmachung des Städtebauförderungsprogramm 2017 wusste die Verwaltung lediglich, dass Erkrath berücksichtigt wurde und für die ersten Maßnahmen insgesamt 711.000 Euro erhält. Mündlich hat die Verwaltung von der Bezirksregierung jedoch erfahren, dass die Förderung für den Sandheider Markt erst erfolgen kann, wenn ein Leerstandsmanagement eingerichtet ist. Die Maßnahme muss also zu einem späteren Zeitpunkt neu beantragt werden.
Voraussetzung dafür ist allerdings das Quartiersmanagement und das muss erst europaweit ausgeschrieben werden. Das von der Stadt gewünschte Prozessmanagement, über das ein Fördermittelmanagement, Erstellung von Förderanträgen sowie Zwischen- und Schlussverwendungsnachweise eingerichtet werden sollte, ist indes nicht förderfähig. Da in der Stadt die Erfahrung darin fehlt, will man externe Fachleute beauftragen. Die Kosten dafür müssen von der Stadt in vollem Umfang getragen werden. Verzögerungen gab es auch durch Personalwechsel in der Verwaltung und die Bearbeitung der Förderanträge für das Forum Sandheide. Durch die europaweite Ausschreibung wird das Quartiersmanagement die Arbeit voraussichtlich erst Mitte 2018 aufnehmen können.
Insgesamt verschieben sich aus dem Integrierten Handlungskonzept sechs bis sieben Maßnahmen um jeweils ein, manche sogar um zwei Jahre nach hinten. Was lange währt, wird hoffentlich am Ende gut.
