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IUVENTA bleibt beschlagnahmt

IUVENTA bleibt beschlagnahmt

Am Tag der offenen Tür im Naturschutzzentrum Bruchhausen, machte "Jugend Rette"t darauf aufmerksam, dass Wasser nicht nur Leben bedeutet. Wasser ist Leben. Wasser kann aber auch den Tod bringen.

(RG) Dieses Schicksal erleiden fast täglich Flüchtlinge vor der italienischen Küste. Ende März hat "Jugend Rettet" mit einem kleinen Informationsstand im Naturschutzzentrum Bruchhausen anlässlich des Weltwassertags auf diesen Umstand aufmerksam gemacht. Gleichzeitig haben die Vertreter der Jugendorganisation darüber berichtet, dass am 2. August 2017 das Seenotrettungsschiff IUVENTA im Hafen von Lampedusa auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Trapani, Sizilien, festgesetzt und präventiv beschlagnahmt wurde. Daraufhin hatte "Jugend Rettet" zunächst beim zuständigen Gericht in Trapani Einspruch gegen die Maßnahme eingelegt. Das dortige Gericht lehnte den Einspruch ab und die Organisation legte vor der nächsthöheren Instanz, dem Kassationsgericht in Rom, Widerspruch ein.

Am 24. April tagte die Erste Strafkammer des Kassationsgerichts zu diesem Widerspruch und hat ihm nicht stattgegeben. Damit bleibt die IUVNTA weiterhin beschlagnahmt. Eine genauere Begründung lag nach Abschluss der Verhandlung noch nicht vor.

"Jugend Rettet" äußerte sich direkt nach Bekanntwerden der Entscheidung: "Dass heute, nach monatelangem Warten und einer für alle Unterstützer des Vereins strapaziösen Zeit, gegen die Freigabe der IUVENTA entschieden wurde, bestürzt uns zutiefst”, sagte Sophie Tadeus, Vorstandsmitglied von "Jugend Rettet", kürzlich in Berlin. "Die Situation die, jetzt erst recht, an David gegen Goliath erinnert, bedeutet für den Verein zukünftig eine gewaltige Herausforderung. Wir sehen den Fall als klar politisch motiviert: Nach Ansicht von "Jugend Rettet" wird die Rechtsstaatlichkeit vor dem Hintergrund der nachweislich haltlosen Vorwürfe auf eine harte Probe gestellt. Hierbei gerät in Vergessenheit, dass exemplarisch am Fall der IUVENTA Grundwerte unserer demokratischen Gesellschaft zur Disposition stehen: das Recht auf Flucht, auf Sicherheit und Leben, sowie die Wahrung der Menschenwürde. Der Kampf um diese Werte dient uns an diesem Tag als Motor und Motivation, mit unserer Arbeit weiterzumachen."

Der Verein "Jugend Rettet" e.V. muss nun weitere juristische Schritte abwägen und gegebenenfalls einleiten. Im ersten Schritt haben die Mitglieder Kontakt zu Anwälten für Menschenrechte aufgenommen, um eine mögliche Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu prüfen. Wie es mit "FREE IUVENTA — SEENOTRETTUNG IST KEIN VERBRECHEN" weitergeht, kann über die Vereinswebsite jugendrettet.org/de nachverfolgt werden.